Allgemeine Geschäftsbedingungen des Eichsfeld-Markt
Stand: 12.03.2010

1. Allgemeines / Vertragsabschluß

1.1. Der Kaufvertrag kommt mit unserer Lieferung der Waren zustande.

1.2. Übertragungen von Rechten und Pflichten aus dem Kaufvertrag bedürfen der schriftlichen Zustimmung des Eichsfeld-Markt.


2. Preise und Zahlungsbedingungen

2.1. Für die Lieferung gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Bestellung, bei einer schriftlichen Auftragsbestätigung unsererseits die des Bestätigungsschreibens.

2.2. Diese Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer, zuzüglich Versandkosten.

2.3. Unsere Rechnungen sind sofort fällig und ohne Abzug zahlbar. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn der Eichsfeld-Markt über den Betrag verfügen kann. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen. Wechsel oder Schecks werden nur nach Vereinbarung und erfüllungshalber entgegengenommen und gelten erst nach ihrer Einlösung als Zahlung. Diskont- und Einzugsspesen gehen zu Lasten des Bestellers. Für die rechtzeitige Vorlage übernehmen wir keine Haftung.

2.4. Zurückbehaltungsrechte stehen dem Käufer nur zu, soweit sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Eine Aufrechnung des Käufers ist ausgeschlossen, es sei denn, die Gegenansprüche des Kunden sind rechtskräftig festgestellt oder von uns anerkannt.


3. Lieferfristen

3.1. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse.

3.2. Falls der Lieferant vom Eichsfeld-Markt trotz vertraglicher Verpflichtung des Eichsfeld-Markt nicht mit der bestellten Ware beliefert, ist der Eichsfeld-Markt zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller kurzfristig darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Der evtl. bereits bezahlte Kaufpreis wird unverzüglich erstattet.

3.3. Lieferverzögerungen, die durch gesetzliche oder behördliche Anordnungen (z.B. Import- und Exportbeschränkungen) verursacht werden, sind von uns nicht zu vertreten. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden wir in wichtigen Fällen dem Besteller baldmöglichst mitteilen.

3.4. Geraten wir mit der Lieferung in Verzug, haften wir auf Schadensersatz nur, wenn wir diese infolge Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit zu vertreten haben.


4. Lieferung, Versand

4.1. Teillieferungen gelten für Zahlungsverpflichtungen und Gewährleistungspflichten als selbständige Lieferungen.

4.2. Die Versandart, Versandweg und die mit dem Versand beauftragte Firma können wir bestimmen, sofern der Besteller keine ausdrücklichen Weisungen gibt.

4.3. Der Käufer hat offensichtliche, wie auch eventuell festgestellte Schäden an der Versandverpackung bzw. äußerlich erkennbare Schäden dem Spediteur oder Frachtführer bei Übergabe anzuzeigen. Gegenüber dem Verkäufer sind offensichtliche Schäden unverzüglich anzuzeigen, nachdem sie festgestellt werden oder bei ordentlicher Sorgfalt hätten erkannt werden können. Der Käufer ist verpflichtet, gekaufte Ware sofort nach Erhalt auf Vollständigkeit zu überprüfen und uns evtl. Fehlmengen zu melden.


5. Gewährleistung / Haftungsausschluß

5.1. Wir gewährleisten für eine Dauer von 24 Monaten ab Lieferdatum, dass die Liefergegenstände nach dem jeweiligen Stand der Technik frei von Fehlern sind. Eine Haftung für normale Abnutzung ist ausgeschlossen. Gebrauchte Ware wird mit 12 Monaten Garantie verkauft.

5.2. Keine Gewähr übernehmen wir für Mängel und Schäden, die aus ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, Nichtbeachtung von Anwendungshinweisen oder fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung entstanden sind. Dies gilt insbesondere für den Betrieb der Gegenstände mit falscher Stromart oder –spannung sowie Anschluss an ungeeigneten Stromquellen. Das gleiche gilt für Mängel und Schäden, die aufgrund von Brand, Blitzschlag, Explosion oder Netzbedingten Überspannungen, Feuchtigkeit aller Art, falscher oder fehlender Programm-Software und / oder Verarbeitungsdaten zurückzuführen sind, es sei denn, der Kunde weist nach, dass diese Umstände nicht ursächlich für den gerügten Mangel sind.

5.3. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde Eingriffe und / oder Reparaturen an Geräten ohne ausdrückliche, schriftliche Bestätigung des Eichsfeld-Markt oder durch Personen vornehmen lässt, die nicht von uns autorisiert wurden, sofern die Störung damit im Zusammenhang stehen kann.

5.4. Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, sind wir nach Wahl des Käufers zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzleistung berechtigt. Um Datenverlusten in Folge von Reparatur oder Mangel der Ware vorzubeugen, empfehlen wir die Durchführung regelmäßiger Datensicherungen, da eine Haftung für derartige Mangelfolgeschäden ausgeschlossen wird. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Verursachung.

5.5. Sind wir zu Ersatzlieferungen nicht bereit oder in der Lage, schlägt die Ersatzlieferung oder die Mängelbeseitigung mindestens zweimal fehl oder sind Ersatzlieferung bzw. Mängelbeseitigung für den Käufer unzumutbar, so ist der Käufer nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine angemessene Herabsetzung des Kaufvertrages zu verlangen.

5.6. Soweit nicht anders ausdrücklich vereinbart, sind weitergehende Ansprüche des Käufers - gleich aus welchem Rechtsgrund - ausgeschlossen. Wir haften deshalb nicht für Schäden, die nicht im Liefergegenstand unmittelbar entstanden sind; insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Käufers. Vorstehende Haftungsbefreiung gilt nicht, sofern der Schaden auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft, Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, Leistungsverzug, Unmöglichkeit, sowie Ansprüche nach §§ 1, 4 des Produkthaftungsgesetzes beruht. Für die Wiederherstellung von Daten haften wir nicht, es sei denn, dass wir den Verlust vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben und der Käufer sichergestellt hat, dass eine Datensicherung erfolgt ist, so dass die Daten mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können.


6. Widerrufsrecht

Sie sind an Ihre Bestellung nicht mehr gebunden, wenn Sie binnen einer Frist von 14 Tagen nach Erhalt einer ausführlichen Widerrufserklärung in Textform, widerrufen.
Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt einer ausführlichen Widerrufserklärung in Textform.
Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und kann schriftlich (Email an webmaster@eichsfeld-markt.de genügt) oder durch Rücksendung der Ware auf unsere Gefahr erfolgen.
Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung oder der Ware an:

Eichsfeld-Markt
Günter Arand
Lehmkuhle 1
37318 Uder


Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.
Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist.
Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden.
Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Ersattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden.

Ende der Widerrufserklärung

7. Eigentumsvorbehalt

7.1. Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Liefervertrag einschließlich Nebenforderungen (z.B. Wechselkosten, Finanzierungskosten, Zinsen usw.) vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzuverlangen. In der Zurücknahme, sowie in der Pfändung der Vorbehaltssache, liegt kein Rücktritt vom Vertrag.

7.2. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Besteller unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.

7.3. Eine Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Besteller wird stets für uns vorgenommen. Wird die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu den anderen verarbeitenden Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung.

7.4. Wird die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen vermischt, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu der anderen vermischten Sache im Zeitpunkt der Vermischung. Ist die Sache des Bestellers als Hauptsache anzusehen, so hat der Besteller uns anteilsmäßig Miteigentum zu übertragen.

7.5. Der Besteller ist berechtigt, die Waren im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen. Er tritt jedoch bereits jetzt alle Forderungen gegenüber seinem Abnehmer oder Dritter aus der Weiterveräußerung in Höhe des Faktura-Endbetrages an uns ab.


8. Rücktritt und Entschädigung von nicht ausgeführten Bestellungen

8.1. Wir können vom Vertrag zurücktreten, wenn uns eine Zahlungseinstellung, die Eröffnung des Konkurs- oder gerichtlichen Vergleichsverfahrens, die Ablehnung des Konkurses mangels Masse, Wechsel- oder Scheckproteste oder andere konkrete Anhaltspunkte über Verschlechterung in den Vermögensverhältnissen des Bestellers bekannt werden.

8.2. Wenn wir vom Vertrag zurücktreten oder wenn die Bestellung aus Gründen nicht ausgeführt wird, die der Kunde zu vertreten hat, hat der Kunde uns für unsere Aufwendung und den entgangenen Gewinn eine pauschale Entschädigung von 10% des Kaufpreises zu zahlen. Die pauschale Entschädigung mindert sich in dem Maße, wie der Kunde nachweist, dass Aufwendungen oder ein Schaden nicht entstanden sind. Im Falle eines außergewöhnlich hohen Schadens, behalten wir uns das Recht vor, diesen geltend zu machen.


9. Informationen zur Batterieverordnung

9.1. Im Lieferumfang vieler Geräte befinden sich Batterien, die z.B. zum Betrieb von Fernbedienungen dienen. Auch in den Geräten selbst können Batterien oder Akkus fest eingebaut sein. Im Zusammenhang mit dem Vertrieb dieser Batterien oder Akkus sind wir als Händler gemäß Batterieverordnung verpflichtet, unsere Kunden auf Folgendes hinzuweisen:

Batterien oder Akkus dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien oder Akkus als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien oder Akkus nach Gebrauch in der Verkaufsstelle oder in deren unmittelbarer Nähe (zum Beispiel in kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurückgeben. Sie können Batterien oder Akkus auch ausreichend frankiert per Post an uns zurücksenden.

Adresse: Eichsfeld-Markt, Günter Arand, Lehmkuhle 1, 37318 Uder

Batterien oder Akkus die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet, ähnlich dem Symbol in der Abbildung unten. Unter dem Mülltonnen-Symbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes - im Beispiel unten "Cd" für Cadmium. "Pb" steht für Blei, "Hg" für Quecksilber.
Sie finden diese Hinweise auch noch einmal in den Begleitpapieren der Warensendung oder in der Bedienungsanleitung des Herstellers.

Bedeutung der Symbole:
Bedeutung der Symbole:



1 Batterie enthält Cadmium
2 Batterie enthält Quecksilber
3 Batterie enthält Blei


10. Hinweise zur Entsorgung von Altgeräten und Elektronikschrott

Nach dem Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG) dürfen Altgeräte ab März 2006 nicht mehr im Hausmüll entsorgt werden.
Betroffen sind nicht nur die typischen Elektrogeräte wie Fernseher, Waschmaschinen oder Kühlschränke, sondern z.B. auch Videospiele, Lautsprecher, Thermostate, Leuchtstoffröhren, Energiesparlampen, Drucker, Telefone, elektrisch betriebenes Kinderspielzeug oder batteriebetriebene Altgeräte wie Taschenrechner oder Armbanduhren. Erkennbar sind diese Geräte an dem Symbol einer "durchgestrichenen Mülltonne". Das Symbol finden Sie auf den Geräten oder der Verpackung.


Den Elektronikschrott können Sie z.B. in kommunalen Sammelstellen kostenlos zur Entsorgung abgeben.
Wo Sie solch eine Sammelstelle in Ihrer Nähe finden, informiert Sie beispielsweise die kommunale Abfallberatung oder die Verbraucherzentrale.

11. Rücknahme der Verpackung

Wir verwenden ausschließlich Verpackungsmaterial, das Waren auf dem Weg zu Ihnen sicher vor Beschädigungen schützt. Hierbei tragen wir auch den Umweltschutz-Vorgaben Rechnung, denn die von uns verwendeten Verpackungen sind zu einem hohen Anteil aus Recyclingpapier. Hierdurch werden die natürlichen Rohstoff-Reserven geschont.
Wir habe aber auch rechtliche Vorgaben zu beachten. Die deutsche Verpackungsverordnung verpflichtet uns, dafür Sorge zu tragen, dass die von uns eingesetzten Verpackungen nach dem Gebrauch recycelt werden.

Als Verbraucher haben Sie aber auch die Wahl, die Verpackung in Altpapiercontainer bzw. in die Altpapiersammlung zu geben, zusammen mit den alten Tageszeitungen usw. Notwendige stofffremde Anhaftungen, z. B. Klebebänder, Etiketten und der geringe Folienanteil, stören den Recycling-Prozess hierbei nicht.


12. Hinweise zum Datenschutz

Der Kunde ermächtigt den Eichsfeld-Markt die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten über den Kunden im Sinne der Datenschutzgesetze zu bearbeiten, zu speichern und auszuwerten.
Der Eichsfeld-Markt speichert und verwendet die persönlichen Daten des Kunden zur Abwicklung der Aufträge und evtl. Reklamationen.
Die Email-Adresse des Kunden nutzt der Eichsfeld-Markt nur für Informationsschreiben zu den Aufträgen und, falls vom Kunden ausdrücklich gewünscht, für eigene Newsletter. Der Eichsfeld-Markt gibt keine personenbezogenen Kundendaten an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind nur Dienstleistungspartner des Eichsfeld-Markt im Rahmen der Bestellabwicklung. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der dem Dienstleistungspartner übermittelten Daten auf das erforderliche Minimum.
Der Kunde hat ein jederzeitiges Recht auf Auskunft der über ihn bei dem Eichsfeld-Markt gespeicherten Daten, deren Berichtigung und Sperrung. Der Kunden hat ein Recht auf Löschung der gespeicherten Daten nach Abwicklung des Auftrages und Ablauf der Gewährleistungsfrist.


13. Software, Literatur

13.1. Bei Lieferung von Software gelten über unsere Bedingungen hinaus die besonderen Lizenz- und sonstigen Bedingungen des Herstellers. Mit der Entgegennahme der Software erkennt der Käufer deren Geltung ausdrücklich an.


14. Ausfuhrgenehmigung

14.1. Eventuell für die Ausfuhr der gelieferten Ware notwendige Zustimmungen des Bundesamtes für gewerbliche Wirtschaft in Eschborn / Taunus, sind vom Kunden in eigenem Namen und auf eigene Kosten einzuholen. Die Versagung einer solchen Ausfuhrgenehmigung berechtigt den Kunden nicht, vom Vertrag zurückzutreten.


15. Gerichtsstand

15.1. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, die nicht zu den § 4 HGB bezeichneten Gewerbetreibenden gehören und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts, wird als Gerichtsstand für alle aus den Vertrag sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten einschließlich Wechsel- und Scheckklagen Heilbad Heiligenstadt nach Wahl des Klägers vereinbart; bei landgerichtlichen Streitigkeiten das Landgericht Mühlhausen; wir sind auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.


Eichsfeld-Markt

Günter Arand - Lehmkuhle 1 - 37318 Uder


Kontoinhaber: Günter Arand

Postbank Berlin – Konto 971 519 103 – BLZ 100 100 10


USt-Id Nr: DE 813771253